kollektive Sicherheit

kollektive Sicherheit,

 

Ziel der Sicherheitspolitik zur Friedenssicherung; ihr dienen alle Bemühungen, die darauf abzielen, den Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten zu verhindern, internationale Streitfragen friedlich zu lösen, militärische Abrüstung und politische Entspannung weltweit zu fördern sowie die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu aktivieren und auszubauen.

 

Nach dem Ersten Weltkrieg bemühte sich v. a. der Völkerbund (Genfer Konferenzen 1), die kollektive Sicherheit im Weltmaßstab zu erreichen. In seinem System der kollektiven Sicherheit sollten alle Mitgliedstaaten verpflichtet sein, gemeinsam gegen einen Staat vorzugehen, der das Gebot des Gewaltverzichtes durchbrach. Diese Bemühungen scheiterten jedoch u. a. an der aggressiven, auf Revision der Pariser Friedensverträge (1919/20) ausgerichteten Politik einiger Staaten Europas, besonders Deutschlands, Italiens, Ungarns, und an der expansionistischen Politik Japans. Nach dem Zweiten Weltkrieg nahm die UNO die Bemühungen um kollektive Sicherheit wieder auf (UN-Charta Art. 52 ff.). Im Zeichen des Ost-West-Konfliktes (seit 1946/47) und der Herausbildung der Machtblöcke wurde die Idee der kollektiven Sicherheit durch das Konzept einer regional begrenzten »kollektiven Verteidigung« mit Gründung der NATO (1949) und des Warschauer Paktes (1955) abgelöst. Im Sinne ihrer Verteidigungskonzeption (Absicherung ihres Machtbereichs) sowie in der Erkenntnis, wirtschaftlich dem Rüstungswettlauf langfristig nicht standhalten zu können, griff die UdSSR in der internationalen Diskussion immer wieder den Gedanken der kollektiven Sicherheit auf und forderte ein System der »Europäischen Sicherheit«. Neben der allgemeinen anerkannten Forderung nach Abrüstung und der friedlichen Lösung internationaler Konflikte sprach sie sich u. a. für die Schaffung entmilitarisierter und atomwaffenfreier Zonen in Europa aus. Gegen Ende der 60er-Jahre griffen die Staaten der NATO die sowjetische Politik der kollektiven Sicherheit auf. Die gemeinsamen Bemühungen der von den USA und der UdSSR geführten Staaten in Europa fanden schließlich ihren Ausdruck in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (1973-75) und ihren Nachfolgekonferenzen. Mit den politischen Veränderungen der 80er-Jahre in Europa und dem Zerfall des Warschauer Paktes 1991 eröffnen sich neue Chancen für Abrüstung und Entspannung sowie innerhalb der Europäischen Union für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die langfristig eine kollektive Verteidigungspolitik (v. a. im Rahmen der Westeuropäischen Union) einschließen soll. Gleichzeitig wird aber weltweit die Sicherheitslage u. a. durch die Ausweitung ethnischer Konflikte immer schwerer kalkulierbar.